Die Versagung der Restschuldbefreiung – BGH IX ZB 13/15

Das Ziel der meisten Verbraucherschuldner ist die Erlangung der Restschuldbefreiung. Vor dem Ziel liegen aber sechs Jahre richtigen Verhaltens. Das ist ein für manch einen Schuldner ein langer Weg und kann zu Problemen führen. Der BGH hatte sich nun mit der Frage auseinanderzusetzen, wann rein Gläubiger den Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung stellen kann. Und unter welchen Voraussetzungen. Dem Fall lag das bis zur Reform im Jahr 2014 geltende Recht zu Grunde, die Rechtsgedanken sind aber ohne weiteres auch auf das jetzt geltende Recht anwendbar. (mehr …)

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Fragen-Freitag 1: Insolvenzverfahren und das gesperrte Konto

Eine Frage, die mir vor allem Verbraucher-Schuldner immer wieder stellen, ist:

Wieso ist mein Bankkonto gesperrt? Und schlimmer noch, das ist doch ein P-Konto? Was kann ich tun?

Meine Antwort in Kürze darauf lautet ganz einfach, weil es so ist. Das hört sich jetzt seltsam an, aber es liegt schlicht am Regelwerk der Banken. Banken haben als Kreditinstitute Sicherungsmechanismen gegen abfließende Gelder im Insolvenzfall. Entweder um den eigenen Schaden klein zu halten und eine weitere Nutzung eines Kredits zu unterbinden, oder um zu verhindern, das Geld vom Konto verschwindet und die Bank dann dem Insolvenzverwalter den Schaden ersetzen muss.
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